Heute hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier zu Zentralasien beschlossen. Die Region Zentralasien ist im Begriff, geschlossen nach außen aufzutreten und gemeinsame Interessen zu artikulieren. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese Entwicklung sehr. Der zuständige Berichterstatter Andreas Larem erklärt:
„Wir wollen für Zentralasien Brücken bauen und Chancen bieten. Deutschland will sein Engagement in Zentralasien verstärken und hat deshalb im September 2023 eine strategische Partnerschaft mit der Region Zentralasien geschlossen. Es wurde vereinbart, sich jährlich zu einem 5+1 Gipfel zu treffen. Die auf dem Gipfel getroffenen Vereinbarungen müssen nun mit Leben gefüllt werden.
Deutschland, die EU und Zentralasien teilen die Notwendigkeit, ihre wirtschaftlichen Strategien zu diversifizieren und einseitige Handelsabhängigkeiten abzubauen. Unser Anliegen als Sozialdemokrat:innen ist es, diesen Prozess zu unterstützen und dafür zu sorgen, dass der werte- und regelbasierte Handel gefördert wird, damit Normen und Arbeitsstandards, wie die ILO-Kernarbeitsnorm, etabliert und eingehalten werden.
Seit dem Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine im Februar 2022 hat sich die Suche nach alternativen Handelsrouten verschärft. Wir müssen daher nachhaltige Handelsrouten ausbauen und entwickeln. Wir unterstützen insbesondere den Ausbau und die Entwicklung von Handelsrouten, wie den Zentralen Transkaspischen Korridor. Weiterhin wollen wir Demokratie, Menschenrechte und den Rechtsstaat in der Region fördern.“
